Schotter: Stadt siegt

Von: nachrichten.at
LINZ. Weil ihm die Stadt angeblich das Durchfahrtsrecht über städtische Gründe zu seiner geplanten Schottergrube in Pichling gegeben und erst später zurückgezogen habe, klagte der Betreiber die Stadt. Nun verlor er den Prozess.


 

 

 

Beträchtlich gesunken sind die Chancen für die geplante Schottergrube in Pichling. Wie berichtet, will der Perger Unternehmer Harald Glisic nahe dem Pichlinger See jährlich 120.000 Tonnen Schotter abbauen. Dazu braucht er allerdings die Zustimmung der Stadt Linz, weil die Zufahrt über ihre Gründe führen soll. Das sei ihm mündlich und schriftlich bereits zugesagt worden, sagt Glisic. Erst später habe die Stadt die Einwilligung wieder zurückgenommen.

 

Am gestrigen zweiten Prozesstag mussten nach Bürgermeister Dobusch (SP) im Oktober gleich zwei Mitglieder der Stadtregierung als Zeugen im Bezirksgericht aufmarschieren. Stadtrat Johann Mayr, zuständig für die Immobilien der Stadt, sagte, es habe eine Zusage nur unter der Voraussetzung gegeben, Glisic ein Behördenverfahren zu ermöglichen. Denn ohne Zufahrtsmöglichkeit hätte er das Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz nicht beginnen können.

 

Das, und nur das, sei ihm schriftlich mitgeteilt worden. „Das sagt ja schon die Überschrift des Briefes aus: ,Verfahrenszustimmung’“, sagte Mayr. „Hätten wir ihm ein Fahrtrecht erteilt, dann würde es ja deutlich dort stehen.“

 

Berufung angemeldet

 

Vizebürgermeister Klaus Luger (SP), damals Planungsstadtrat, erinnerte sich an drei Besprechungen mit Glisic. „Bei der dritten wollte er, dass ich bei Mayr für das Wegerecht interveniere.“ Richterin Renate Kammerlander wies Glisic’ Klage schlussendlich ab. Dessen Anwalt Siegfried Sieghartsleitner meldete Berufung an.

 

Damit könnte nun der kuriose Fall eintreten, dass Glisic zwar alle behördlichen Auflagen erfüllt, aber nicht zufahren kann. „Wir geben ihm die Zufahrt auf keinen Fall“, stellt Klaus Luger klar.